Bettina vom Arnim Forum – Putins Russland: Partner oder Bedrohung?

Im Rahmen des Bettina von Arnim Forums hielt am Donnerstag, den 17. Oktober, Dr. Janis Kluge zum Thema „Putins Russland: Partner oder Bedrohung?“ im Treffpunkt der Ursulinenschule einen Vortrag vor Oberstufenschülern der Q3. Kluge ist seit 2017 wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. In dieser Funktion berät er die deutsche Bundesregierung und den Bundestag in außenpolitischen Fragen.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Lehrerin Ute Riemenschneider begann Kluge seinen Vortrag damit, dass er kurz die Entwicklung der deutschen Außenpolitik nach Ende des Kalten Krieges skizzierte. Nach der deutschen Wiedervereinigung habe man optimistisch an die weltweite Ausbreitung von Demokratie und an friedliche Lösungen von Konflikten geglaubt. Insbesondere die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor den Mitgliedern des Deutschen Bundestages im Jahr 2001 hätte die Hoffnung auf einen Neustart der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland gestärkt. Man habe gehofft, dass sich Russland – durch die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen sowie durch kulturellen Austausch – zu einem demokratischen und außenpolitisch verlässlichen Partner für Deutschland entwickeln würde. Jedoch sei dieser Traum in den letzten fünf Jahren geplatzt. Weder in Russland noch in China habe eine Demokratisierung stattgefunden. Kluge verwies in diesem Zusammenhang auch auf rückläufige Entwicklungen in Ungarn und Polen.

Vor allem zwei Wendepunkte hätten das Verhältnis zwischen der EU und Russland in eine Krise gestürzt, so Kluge. Zum einem die mutmaßlichen Wahlfälschungen bei den Parlamentswahlen 2011 in Russland und zum anderen die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland. Die Sanktionen der EU gegen Russland – die im Wesentlichen von Deutschland und Frankreich vorangetrieben wurden – befürwortete Kluge, da die westlichen Demokratien gezeigt hätten, dass sie für die Einhaltung ihrer Werte bereit sind, einen hohen Preis zu zahlen. Doch auch die russische Bevölkerung, die teilweise in sehr ärmlichen Verhältnissen lebe, müsse einen hohen Preis bezahlen. Bedingt durch die spürbaren Folgen der Sanktionen und der russischen Wirtschaftskrise hätten die Bürger ihr Vertrauen in Dauerpräsident Putin verloren. Woche für Woche würden Tausende gegen Wahlfälschung und Korruption protestieren. Der Staat reagiere mit Härte und die Lage spitze sich weiter zu.

Zum Abschluss seines Vortrages plädierte Kluge dafür, trotz der schwierigen Umstände weiterhin eine Partnerschaft mit Russland anzustreben. 80 Prozent der russischen Bevölkerung würden im europäischen Teil ihres Landes leben und somit zu Europa gehören. Für beide Seiten würde sich eine Partnerschaft sowohl wirtschaftlich als auch sicherheitspolitisch lohnen. Im Anschluss an seinen Vortrag stellte sich Kluge den zahlreichen Fragen aus dem Publikum und kam mit den Schülern ins Gespräch.

Abschließend kann gesagt werden, dass das jugendliche Publikum dem Referenten aufgrund seiner lebendigen und anschaulichen Vortragsweise gut folgen konnte und dementsprechend interessiert zuhörte. Organisiert wurde die gelungene Veranstaltung von Lehrer Stephan Kolle. In diesem Zusammenhang gilt der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Sektion Fritzlar, vertreten durch Michael Maass und Christian Henze, großer Dank, die dem Bettina von Arnim Forum beratend zur Seite steht und es finanziell unterstützt.

Martin Baumann